Danke für den Bericht des Kreisverbandes Calw auf seiner Homepage: „Wir müssen für unsere Themen Mehrheiten bekommen und die Menschen um uns herum dafür gewinnen.“ sagte die kommunalpolitische Sprecherin Swantje Sperling der GRÜNEN Landtagsfraktion im YOUZ in Nagold. Die jüngste weibliche Abgeordnete der GRÜNEN im Landtag von THE LÄND besuchte den grünen Kreisverband Calw. Der anstehende Kommunalwahlkampf 2024 stand auf der Tagesordnung. Zuerst aber herrschte Aufregung, positive Aufregung im Jugendzentrum von Nagold. Ryyan Alshebl hatte es geschafft! Das Mitglied der Grünen – inzwischen quer durch die Presse als syrischer Flüchtling bekannt – bekam in Ostelsheim auf Anhieb 55% Zustimmung. Jetzt ist Ryyan Alshebl Bürgermeister! Welch eine Freude!
Philipp Jourdan, Gemeinderat in Althengstett, brachte die Stimmung auf den Punkt: „Da isch eine Änderung im Gäu!“. Ryyan hat nicht nur die Wahl gewonnen, sondern auch viele Herzen derer, die ihn kennen gelernt und im Team wochenlang tatkräftig unterstützt haben. Im Grunde ist in Ostelsheim ein erfolgreicher Anschauungsunterricht dafür gelaufen, was Swantje Sperling als Botschaft im Gepäck hatte und in den interessanten Stunden an diesem Abend anhand vieler Beispiele vertiefte.
„Kommunalpolitik ist Beziehungsarbeit“, sagte Swantje Sperling
Die zehn Jahre Erfahrung als Gemeinde- und Kreisräten war der Sprecherin der Landtagsfraktion für Kommunalpolitik in jeder Minute des Abends anzumerken. Basis für einen erfolgreichen Kommunalwahlkampf sei die Aufstellung von Parteilisten. „Überall dort, wo wir als Bündnis 90 / Die Grünen antreten, haben wir mehr Erfolg! Es lohnt sich sogar, Grün-Alternative Listen umzubenennen“, lautete die Empfehlung der Rechts- und Politikwissenschaftlerin.
Noch öfter an diesem Abend und immer voller Zustimmung verwies sie auf die Internet-Site der GAR, der Grün-Alternativen-Räte von Baden-Württemberg: www.gar-bw.de. „Es lohnt sich, dort öfter reinzuschauen!“, meinte Swantje Sperling.
Dort heißt es zur Listenaufstellung: „Eine Parteiliste von Bündnis 90/Die Grünen zur Gemeinderatswahl kann jeder Ortsverband aufstellen jeder Kreisverband, wenn es keinen zuständigen Ortsverband gibt oder eine Gruppe von mindestens drei wahlberechtigten Parteimitgliedern mit Genehmigung des Kreisverbandes.
Parteilogo: Eine Parteiliste verwendet das grüne Logo und hat auf der Wahlliste die Abkürzung GRÜNE. Auf einer Parteiliste können Parteimitglieder und nicht Mitglieder gemeinsam kandidieren.“
Die unechte Teilortswahl
„Für unser schwäbisches Hinterland ist die unechte Teilortswahl ein Problem“, warf Siggi Beck vom Kreisvorstand ein. In vielen Gemeinden wurde sie noch nicht abgeschafft. Sehr kleine Orte hängen daran, weil sie so „ihren“ Sitz im Gemeinderat erhalten. Seit 50 Jahren gibt es dieses Verfahren und Bürgerentscheide dazu gehen meist fity/fity aus. „Wahrscheinlich wird es aus dem Innenministerium eine Handreichung dazu brauchen.“, sagte die Landespolitikerin. „Der Gemeinderat macht Politik für den „ganzen Ort“. Das muss auch der Bürgermeister immer wieder gegenüber den Teilorten positiv darstellen.“
Hilfreiche Tipps für den Wahlkampf
Damit eröffnete die Landtagsabgeordnete einen ganzen Reigen von Tipps und guten Ratschlägen für den kommenden Kommunalwahlkampf 2024:
Nach der Wahl 2024 empfehlen sich „kommunalpolitische Abende“ und auch Seminare mit den neuen Gemeinderatsmitgliedern. Gut sei es auch, jene Kandidatinnen und Kandidaten einzubeziehen, die es nicht geschafft haben.
Vom Landesvorstand der Grünen wird ein Seminar vorbereitet: Wie besorge ich „Mehrheiten auf lokaler Ebene?“, zB für die kommunale Wärmeplanung.
Wo haben wir als GRÜNE besonders gute Aussichten? Eine Potential-Anlayse zu der Wählerschaft der GRÜNEN wurde vom Landesvorstand in Auftrag gegeben. Die kann vom Kreisvorstand abgerufen werden.
Sympathisanten der GRÜNEN sind besonders gut für kurzfristiges Engagement zu gewinnen. Wie das im Wahlkampfteam für Ryyan Alshebl sichtbar wurde. Dazu hatte Swantje Sperling den interessanten Vorschlag, Freunde der Partei am Schreiben des Wahlprogramm zu beteiligen.
Stadtbegehungen zur „Barrierefreiheit“ können aufzeigen, dass da jemand ganz besonders engagiert bei der Sache ist. Ebenso ist das bei einem Kita-Gipfel mit jungen Eltern. Das kann der Beginn einer guten Zusammenarbeit sein.
Überhaupt sind Informationsstände im Zentrum der Stadt für die Bevölkerung nicht nur in Wahlkampfzeiten interessant!
„Gerade der Kommunalwahlkampf, die Listenaufstellung, die Haustürgespräche sind praktische Beziehungsarbeit. Wie erfolgreich ein Ortsverband wird, entscheidet sich daran, ob die Leute Spaß daran haben. Wunderbar ist es, wenn ein Ortsverband eine Sonne hat, um die sich alles dreht.“ Mit dieser Bemerkung landete Swantje Sperling wieder bei ihrem Buchtipp-des Abends. „Zur Vertiefung der Beziehungen tragen regelmäßige Stammtische des Ortsvereins bei und auch Wandertage zusammen mit Experten zB von NABU. Ruhig klein anfangen und dann kontinuierlich dranbleiben und wachsen!“, sagte sie.
Sachkundige Bürger als Spezialisten einbeziehen!
Wie Leute dauerhaft in die Arbeit des Gemeinderates eingebunden werden können, zeigt der Kreisverband der GRÜNEN in Cottbus: „Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird durch sachkundige Einwohner*innen unterstützt, die regelmäßig an den Sitzungen der Ausschüsse teilnehmen und die Fraktion fachlich beraten.“ heißt es dort auf der Homepage.
Hybride Sitzungen
„Der Landtagsfraktion liegt es sehr am Herzen, das kommunale Ehrenamt attraktiver zu machen. Besonders schwierig ist ja ein Mandat im Gemeinderat für junge Mütter. Sehr hilfreich ist, wenn vor Ort Geld für Sitzungs-Baby-Sitter beschlossen wird! Auch sollten bei Sitzungen bis zu 1/3 der Abgeordneten online zugeschaltet werden können. Evtl. müssen dazu rechtliche Voraussetzungen geschaffen werden“, gab Swantje Sperling einen Einblick in ihre Gespräche in Stuttgart.
Diese Möglichkeit wird seit längerem im Kreisverband diskutiert und probiert. „Für sogenannte hybride Sitzungen: also die online-Übertragung von Versammlungen wollen wir die technischen Voraussetzungen schaffen. Gerade in unserem flächenmäßig so großen Landkreis!“, meinte Siggi Beck.
„Vielleicht bekommen wir auch mal Stimm-Patenschaften (ähnlich wie Vollmachten), wie das in Frankreich möglich ist“, sagte die Rechtswissenschaftlerin.
Lediglich die fortgeschrittene Uhrzeit sorgte dafür, dass die Diskussion ein Ende fand und der beliebte Gast mit großem Dank und einem Blumenstrauß verabschiedet wurde. „Bis bald mal wieder!“, verabschiedete sich Swantje Sperling
© Text: Albrecht Martin
© Fotos: Wolfgang Much