Unterwegs bei meinem lieben Kollegen Niklas Nüssle in seinem Wahlkreis Waldshut. Bei seinem “Kommunalcafé” konnte ich mich mit grünen Kommunalpolitiker*innen austauschen und über meine Arbeit als kommunalpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion berichten. Zudem haben wir gemeinsam die Gemeinde Laufenburg besucht. Sie gibt es quasi doppelt: in Deutschland und in der Schweiz. Zwei Schwestern getrennt durch den Rhein. Hier bekommt interkommunale Zusammenarbeit nochmal eine neue Dimension! Toll, wie eng beide Städte zusammenarbeiten und ein Riesen Kompliment an die Bürgermeister Ulrich Krieger und Stadtamtmann Herbert Weiss.
Sehr eindrücklich auch der Besuch einer Kita, die gerade mit einer Vielfaltsbox des Landkreis Lörrach arbeitet. Mit den Vielfaltsboxen lernen schon die Kleinsten, dass Menschen unterschiedlich aussehen und leben. Spielzeug und Bücher geben Kindern Informationen über sich, andere Menschen und die Welt. So finden sie sich mit all ihren Identitätsmerkmalen wieder- das ist zentral für Zugehörigkeit und Anerkennung. Die Erzieher*innen werden durch Fachliteratur weitergebildet. Für mich ein bestpractice dafür, was Kommunalpolitik bewegen kann. Details von diesem Projekt bald über Grüne & Alternative in den Räten – GAR BW. Mega großen Dank an den wunderbaren Niklas Nüssle, dass er mir das gezeigt hat!
Hier die Pressemitteilung von Niklas zum Besuch in Laufenburg:
Landespolitik trifft Kommunalpolitik: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Laufenburg
Landtagsabgeordnete Niklas Nüssle und Swantje Sperling (beide GRÜNE) im Gespräch mit Bürgermeister und Stadtammann beider Laufenburg. Im Fokus standen der Austausch über die unterschiedlichen Perspektiven und Ansätze der Kommunalpolitik auf beiden Seiten des Rheins, sowie die grenzüberschreitende Zusammenarbeit.
Laufenburg (Baden)/Laufenburg AG – Historisch aus einer Stadt gewachsen, wurden beide Laufenburg 1801 getrennt. Trotzdem pflegen die beiden Städte seither weiter enge Beziehungen in Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft. Die beiderrheinige Narro-Altfischerzunft, der grenzüberschreitende Rundwanderweg „Laufenburger 8“, aber auch die gemeinsamen Feste auf der alten Rheinbrücke stehen symbolisch für das Motto Laufenburgs: “Zwei Länder, eine Stadt”.
Der gemeinsame Lebens- und Wirtschaftsraum im Grenzgebiet stellt Verantwortliche auf beiden Seiten des Rheins vor besondere Herausforderungen für eine reibungslose länderübergreifende Zusammenarbeit. Für den Schweizer Stadtammann Herbert Weiss steht diesbezüglich zum Beispiel die ungleiche Förderlandschaft in Deutschland und der Schweiz im Fokus: „In der Schweiz gibt es zwar eine kleinere Anzahl an Förderprogrammen, allerdings ist hier die Antragsstellung leichter als auf der anderen Seite des Rheins.” Er fügt jedoch an, dass es auch in der Schweiz zunehmend komplexer werde, an Gelder zu kommen. Aber auch Richtlinien im Bereich Bau sind je nach Rheinseite unterschiedlich ausgestaltet. Der deutsche Bürgermeister Ulrich Krieger sieht dies pragmatisch: „Man lernt mit den Nachteilen umzugehen und die Vorteile zu genießen. Wir schaffen hier in der direkten Zusammenarbeit einen deutlichen Mehrwert für beide Städte, für deren Einwohnerinnen und Einwohner und damit für die ganze Region.“
Die Kommunalpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion und Waiblinger Abgeordnete, Swantje Sperling, zeigt sich beeindruckt von der guten Zusammenarbeit der beiden Gemeinden: „Ohne einen engen Austausch zwischen Landes- und Kommunalpolitik können Entbürokratisierung oder der Fachkräftemangel nicht gelöst werden. Gleichzeitig ist es wichtig, den Blick zu weiten, der gerade über die Landesgrenze sehr hilfreich sein kann. Denn trotz nationaler Besonderheiten sind die großen Herausforderungen unserer Zeit auf beiden Seiten des Rheines sichtbar.” Der Waldshuter Abgeordnete und Kind der Region am Hochrhein, Niklas Nüssle, pflichtet seiner Kollegin bei: „Hier funktioniert im Kleinen vieles sehr gut, worauf in Brüssel, Bern und Berlin noch Lösungen gesucht werden. Trotzdem ist es für viele Bürgerinnen und Bürger auf beiden Seiten des Rheins wichtig, langfristig Klarheit und Sicherheit im Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu haben. Egal ob bei Arbeit oder Studium, beim Einkaufen oder Umziehen, die Grenze wirft immer wieder Fragen auf, die auch in der Beziehung Schweiz – EU offen sind. Baden-Württemberg kann und will hier als Brückenbauer tätig sein. Deshalb nehme ich die hier gesammelten Eindrücke mit in den Europa-Ausschuss im Stuttgarter Landtag.“
