Bei meiner Bürokratie-Abbau-Tour quer durch Baden-Württemberg besuchte ich unter anderen die Gemeinde Schonach im Schwarzwald. Begleitet hat mich dabei meine Fraktionskollegin und Wahlkreisabgeordnete Martina Braun. In dem sehr konstruktiven Gespräch wies Bürgermeister Jörg Frey auf zahlreiche bürokratische Hürden hin, mit denen er in seiner täglichen Arbeit konfrontiert ist.
Als Beispiele nannte er die viel zu langen Genehmigungsverfahren für Bauvorhaben, Bebauungspläne und Flächennutzungspläne. Auch die hohen Brandschutzauflagen im Baubereich sind für ihn ein Bürokratiehemmnis. Und, auch das ein Thema im Schonacher Rathaus, die Einstellung dringend benötigter Fachkräfte für die Verwaltung wird unnötig erschwert. Ursache seien, so Bürgermeister Frey, strenge Vorgaben und lange Einstellungsverfahren. Sprachkursangebote für Asylbewerbende werden durch hohe Qualifikationsansprüche an die Lehrkräfte erschwert. Als Konsequenz geht es mit der Integration nur langsam vorwärts. Das war ein weiterer Punkt bei meinem Gespräch mit Bürgermeister Jörg Frey. Und auch der Zugang zu Fördermöglichkeiten ist kompliziert, wie er mir berichtete. Sein Fazit: „Wir müssen wieder einfacher denken, in Lösungen und nicht in Problemen.“
Im Rahmen meiner Bürokratie-Abbau-Tour besuche ich insgesamt 30 (Ober)Bürgermeister:innen in Baden-Württemberg und spreche mit ihnen darüber, wo sie der bürokratische Schuh drückt. Als kommunalpolitische Sprecherin meiner Fraktion ist es mir ein Anliegen, die Probleme vor Ort aus erster Hand kennenzulernen.
