Liebe Freundinnen und Freunde,
gemeinsam mit Euch die letzten vier Jahre Politik im Wahlkreis Waiblingen gestalten zu können, war mir eine große Ehre und eine große Freude. Dafür möchte ich mich ganz herzlich bei Euch für Euer unermüdliches und leidenschaftliches Engagement bedanken!
Nun bitte ich Euch darum, diesen gemeinsamen Weg fortzuführen.
Für uns war dieser Weg trotz der schwierigen bundes- und weltpolitischen Entwicklungen dennoch eine Erfolgsgeschichte. Gemeinsam sind wir gewachsen. In Zahlen durch einen enormen Mitgliederzuwachs, aber auch durch unseren Zusammenhalt ― wir sind zusammengewachsen. Mit über 80 Veranstaltungen im Wahlkreis, oft inklusive Plakatierung und Annoncen, konnten wir zudem die Wahrnehmbarkeit vor Ort steigern und Menschen konkret erreichen. Die Arbeit und Wahrnehmbarkeit im Wahlkreis sind mir enorm wichtig. Beispielsweise im letzten Jahr, 2024, mit über 200 Terminen bei uns vor Ort. Die Highlights waren neben Besuchen bei Firmen und Verbänden oder unseren „Nicht nur vor der Wahl“-Ständen sicher¬lich meine Praktika. Die mich in Pflegeheime und ins Handwerk geführt haben. Den Blick für die Menschen und ihre Probleme zu weiten, ist mir eine Herzensangelegenheit. Dabei geholfen und meine Arbeit bereichert hat ebenso mein Bürgerrat, also konkrete Bürgerbeteiligung vor Ort.
Der Austausch mit Euch, mit den engagierten Kommunalpolitiker*innen und den vielen unterschiedlichen Menschen und Institutionen im Land, ist für meine landespolitische Arbeit als kommunalpolitische Sprecherin ein wichtiger Bestandteil. Mit über 100 Besuchen in Rathäusern, Regierungspräsidien und Landratsämtern, kaum zählbaren Gesprächen mit Städtetag, Gemeindetag und Landkreistag sowie bei Gemeinderatsfraktionen im ganzen Land und intensivem Austausch mit den Verwaltungsfachhochschulen Kehl und Ludwigsburg (inklusive zwei Forschungsprojekten), kann ich zu Recht sagen, dass ich mich, auch Dank meiner eigenen langjährigen Erfahrungen im Gemeinderat und Kreistag, tief in mein Fachgebiet eingegraben habe.
Unsere Kommunen sind nicht nur die Orte der Wahrheit, in denen Politik konkret auf Umsetzung trifft. Sie sind auch maßgeblich für unsere Daseinsvorsorge, infrastrukturell wie auch sozial. Starke Kommunen und funktionierende und weniger bürokratisch umständliche und damit frustrationsfreiere Verwaltungsprozesse sind wichtig für einen Staat, der für alle gut funktioniert und dem die Menschen vertrauen. Dieses Vertrauen in Staatlichkeit wiederum ist zentral wichtig für das Vertrauen in unsere Demokratie.
Die Themenfülle meines Fachgebiets sorgt immer dafür, dass auch meine Aufgaben spannend und vor allem auch abwechslungsreich sind. Neben verschiedensten Aspekten von Kommunalpolitik, haben mich in den letzten Jahren vor allem Bürokratieabbau, interkommunale Zusammenarbeit, Stärkung der Verwaltungen und Räte, Vereinbarkeit von kommunalem Mandat und restlichem Leben, Hass und Hetze gegen Kommunalpolitiker*innen und Verwaltungsmitarbeitende, die kommunale Energie- und Wärmewende und die Klimafolgenanpassungen in Stadt- und Landschaftsplanung beschäftigt. Alle großen Heraus¬forderungen landen letztendlich bei unseren Kommunen.
Einige Gesetze, allen voran das Gesetz zur Einführung des passiven Wahlalters ab 16 bei Kommunalwahlen oder das Gesetz zur digitalen Sitzungsteilnahme, durfte ich für meine Fraktion federführend verhandeln.
Nach Besuchen bei von Hass und Hetze betroffenen Bürgermeister*innen habe ich ein Konzept erstellt, wie man ZAMAT, die bestehende Beratungsstelle des Landes, durch eine psychosoziale Beratung für Betroffene und ihre Angehörigen verbessern und aufstocken kann. Es macht mich glücklich zu sehen, dass dieses Konzept umgesetzt wurde und den Betroffenen hilft.
Mit vier großen Kommunaltagen und kleineren Kommunaltagen für junge Kommunal-politiker*innen sowie unserem Frauennetzwerk konnte ich einen großen Beitrag für die Vernetzung leisten.
Und als Vorsitzende unserer Kommunalpolitischen Vereinigung GAR (Grüne und Alternative in den Räten) maßgeblich den Kommunalwahlkampf mitorchestrieren. Ich freue mich, dass ich bei zahlreichen Listengründungen im ganzen Land unterstützen konnte, dass unsere 300 Textbausteine für die Wahlprogramme und unsere Regionalkonferenzen und zahlreichen Workshops zur Vernetzung und inhaltlichen Professionalisierung unserer Kommunal¬politiker*innen beitragen konnten.
Den eingeschlagenen gemeinsamen Weg, unsere gegenseitige Wertschätzung und Freundschaft, unser gemeinsames Ziehen an einem Strang, hat maßgeblich dazu beigetragen, dass ich in den letzten Jahren so viel Freude an meiner Arbeit hatte und sowohl inhaltlich als auch menschlich mich weiterentwickeln durfte. Es würde mich sehr glücklich machen, diesen Weg gemeinsam mit Euch weitergehen zu dürfen. Die Stärkung unserer Kommunen als die Basis unseres Zusammenlebens und ein klarer kommunaler Kurs für Klimaschutz, Zusammenhalt, Sicherheit und infrastruktureller und sozialer Daseinsvorsorge möchte ich weiter voranbringen.
Und geeint und stark gemeinsam mit Euch als Eure Kandidatin und Cem als unserem zukünftigen Ministerpräsidenten in den Wahlkampf ziehen.
Dafür bitte ich Euch um Euer Vertrauen, Eure Unterstützung und Eure Kraft. Für eine gemeinsame, starke, grüne Stimme in Waiblingen, Fellbach, Winnenden, Leutenbach, Korb, Schwaikheim und in Baden-Württemberg.
Herzliche Grüße
Eure Swantje