Zwei Drittel des Sondervermögens des Bundes gehen in Baden-Württemberg an unsere Kommunen – ganze 8,75 Milliarden Euro! Das konnte ich in meiner Rede im Landtag hervorheben. Zusätzlich unterstützt das Land seine Kommunen mit 550 Millionen Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich, um die Stärkung der kommunalen Ebene weiter voranzubringen.
Ja, ich bin wirklich begeistert von dem, was die Landesregierung in Baden-Württemberg für unsere Kommunen auf den Weg bringt! Mit dem Sondervermögen des Bundes in Höhe von 8,75 Milliarden Euro kann nun endlich so viel in die dringend benötigte Infrastruktur investiert werden. Und was mir besonders gut gefällt: Die Kommunen entscheiden selbstständig darüber, wofür sie das Geld einsetzen. So können sie genau die Projekte und Maßnahmen umsetzen, die vor Ort am dringendsten gebraucht werden.
Aber das ist längst noch nicht alles: Zusätzlich zu den Bundesmitteln unterstützt das Land seine Kommunen auch noch mit 550 Millionen Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich. Das ist eine riesige Entlastung und zeigt, wie wichtig den Grünen die Stärkung der kommunalen Ebene ist.
Und auch bei den Betriebskosten für die Ganztagsbetreuung in Kitas und Schulen übernimmt das Land einen Großteil der Kosten – nämlich 68 Prozent. Das ist eine enorme Hilfe für die Kommunen und kommt letztlich allen Familien zugute.
Lieber Danyal Bayaz und Andreas Schwarz, ihr habt bewiesen, dass Verantwortung für unsere Kommunen keine leeren Worte sind. Stattdessen setzt ihr sie konsequent in die Tat um. Dafür feiere ich euch wirklich! Unser grünes Herz schlägt eben besonders laut für die Kommunalpolitik.